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Wer kennt es nicht, hier ein Schlagloch, dort ein unebener Radweg und schließlich auch noch ein beschädigter Fußweg. Wenn es um Straßen- und Wegeschäden geht, dann trägt die Verwaltung als Straßenbaulastträger eine große Verantwortung. Dieser sollte sie mit regelmäßigen Straßenkontrollen nachkommen. Folgende Hinweise sollten Sie dabei berücksichtigen.
Dass regelmäßige Straßenkontrollen und daraus ableitende Handlungen enorm wichtig sind, zeigen zahlreiche Gerichtsentscheidungen, die die entsprechenden Baulastträger für die Verletzung der Verkehrssicherheitspflicht in Haftung nahmen. So beispielsweise das Oberlandesgericht Hamm im Jahr 2015. Hier wurde mangelnde Griffigkeit der Straße gerügt, die zum Sturz einer Motorradfahrerin führte. Im Jahr 2014 wurde der kommunale Baulastträger vom Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht zu Schmerzensgeld und Schadensersatz verurteilt, weil eine Fußgängerin auf einer in die Jahre gekommenen regennassen Messingplatte ausrutschte. Um solchen Begebenheiten aus dem Wege zu gehen, sind regelmäßige und gewissenhafte Kontrollen der Straßen und Wege unabdingbar. Doch nicht nur das, auch der Dokumentation und dem ableitenden Handlungsbedarf sollte viel Aufmerksamkeit geschenkt werden. Außerdem ist das gesamte Straßen- und Wegenetz ein nicht zu unterschätzender Vermögensanteil, den es nachhaltig zu verwalten gilt.
Die Straßenverkehrssicherheitspflicht besagt, dass der Eigentümer, also die Kommune oder der Landkreis, Schäden Dritter verhindern muss, indem Gefahrenquellen beseitigt werden, die von der Verkehrsfläche herrühren.
Um diese Verkehrssicherungspflicht im öffentlichen Verkehrsraum zu erfüllen, ist es notwendig, in regelmäßigen Intervallen Begehungen und Wartungen durchzuführen und diese auch nachzuweisen. Dabei ist nicht nur die Straße selbst, sondern auch ihre unmittelbare Umgebung wie Seitenstreifen aber auch Verkehrszeichen, Hydranten und Masten zu kontrollieren. Der Umfang und die zeitlichen Intervalle richten sich nach der Straßenklasse und der Verkehrsfunktion einer Straße. Straßen mit einem größeren Gefährdungspotenzial sollten einer höheren Anzahl an Begehungen unterliegen als niederrangigere Straßen. Um im Schadensfall die Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht nachweisen zu können, ist jede Begehung lückenlos zu dokumentieren. Dabei sind die Erfassung von Datum, Uhrzeit, Ort sowie die Darstellung des Mangels von der Feststellung bis zur Behebung als Mindestanforderung unabdingbar.
Immerhin ist auch in diesem Fachbereich der Stand der Technik stark vorangeschritten, so dass die Vorgänge enorm erleichtert werden. Ist man vor einigen Jahren noch mit Stift und Papier die Straße abgelaufen, gehören heute mobile Softwarelösungen in Verbindung mit Tablet, Toughbook oder Smartphone zum Standard. So wird die Straßenkontrolle und Schadensaufnahme direkt an Ort und Stelle effizient und nutzerfreundlich. Gewählte Bestandsdaten und vordefinierten Auswahllisten aus dem Straßenkataster werden beispielsweise bei der Software ARCHIKART auf das Tablet in die mobile App übertragen. Bezogen auf ein bereits vorhandenes Straßennetz (Knoten-Kanten-Modell) können nun Einzelschäden und der Straßenzusatzbestand – Hydranten, Masten und Verkehrszeichen – an Straßenabschnitten erfasst, bearbeitet, kontrolliert und digitalisiert werden.
Die Pflicht auf eine lückenlose Dokumentation wird unter anderem durch die automatische Speicherung der Systemzeit erfüllt. Dabei sind neben dem Zeitpunkt und dem Mangel selbst auch die kontrollierende Person sowie Fotos zum Bestandsobjekt oder zur Kontrolle erfassbar. Die aufgenommenen Daten werden anschließend im Büro in die ARCHIKART Straßenverwaltung zurückübertragen. Hier können die Daten übersichtlich ausgewertet und zum Beispiel über ein integriertes Auftrags- und Leistungsmanagement weiterverarbeitet werden.
Vorteile bietet ein vordefinierter Merkmalskatalog. Anders als zum Beispiel bei Baumkontrollen auf Grundlage der FLL-Richtlinie, gibt es im Bereich Straßenkontrollen keine verbindlichen Richtlinien. Der Merkmalskatalog orientiert sich idealerweise am Leistungskatalog und enthält genau die Merkmale inklusive Handlungsbedarf, die in Verbindung mit den Fachdaten notwendig sind, um eine automatische Leistungszuweisung zu ermöglichen. Für die Erstellung des Merkmalskataloges sind also im Vorfeld folgende Fragen zu klären: Welche Leistungen werden vergeben und woran wird deren Durchführung festgemacht? Merkmale einer Straßenkontrolle können beispielsweise die Art eines Schadens, seine Besonderheiten und seine Größe oder auch eine Zustandsnote sein. Aus diesen Merkmalen leitet sich der Handlungsbedarf wie das Anbringen eines Warnhinweises oder auch eine interne oder externe Leistungsvergabe ab.
Zusätzliche Vereinfachung bietet außerdem die Integration einer Karte in die mobile Anwendung. Damit besteht die Möglichkeit, aufzunehmende Schäden und Straßeninventare als Punktobjekte, Polylinien oder Polygone direkt vor Ort zu digitalisieren. Auf der Grundlage des bereits vorhandenen Straßennetzes erfolgt anhand der Geopositionierung eine automatische Stationsermittlung. Die mobil erfassten Geodaten können beim Zurückspielen des mobilen Auftrags auch direkt mit dem Datenbestand abgeglichen werden. Neu erfasste oder geänderte Geometrien stehen somit direkt allen Anwendern in der zentralen Kartenkomponente zur Verfügung.
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